Schlagwort: Bundestagswahl 2017

Gedanken zur Wahl: Die CDU in der Zwickmühle

Wahlanalysen sind eine heikle Sache, Analysen die auf den Erhebungen von Infratest dimap zu Wanderungsbewegungen beruhen umzumal. Sie beruhen auf den Nachwahlbefragungen und damit auf dem sehr lückenhaften Gedächtnis der Befragten. Andererseits bieten sie aufschlussreiche Anhaltspunkte, wo die einzelnen Parteien nach der Wahl stehen.

Zum Beispiel die Union: Nach den dramatischen Verlusten bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 blinken Teile der Union scharf rechts. Vor allem die bayrische Schwesterpartei will „die rechte Flanke schließen“, um „an die AFD verlorene Wähler zurückzugewinnen“. Ein zweiter Blick legt dagegen nahe, dass an dem eingeschlagenen Kurs der gesellschaftlichen Modernisierung für die CDU kaum ein Weg vorbeiführt.

(Ich beziehe mich im Folgenden im Wesentlichen auf die Analysegrafiken von Zeit-Online)

Wo hat die CDU verloren?

Die meisten Federn gelassen haben die Konservativen im letzten Wahlkampf nicht in Richtung der AFD sondern in Richtung der FDP. Viel deutet darauf hin, dass schon die relative Stärke der CDU 2013 einiges mit der damaligen Krise der FDP zu tun hatte. Im vergangenen Wahlkampf hat sich die FDP erholt – mit einer deutlich modernisierten Formsprache und einer Mischung als National- und Wirtschaftsliberalismus. Ihr ist es gelungen, einen optimistischen, zukunftsoffenen Geist zu kommunizieren und jene zu erreichen, die dem „Keine Experimente“-Wahlkampf der CDU nicht viel abgewinnen konnten. Die Person der Kanzlerin hat an Strahlkraft verloren und die CDU hatte wenig alternative Erzählung anzubieten als die „Wir-sind-die-Angela-Merkel-Partei“.

Ein weiteres großes Problem der CDU ist das Alter ihres Elektorats. Ein großer Teil der CDU-Verluste ist dadurch erklärlich, dass ältere CDU-WählerInnen gestorben sind. Nur in deutlich bescheidenerem Umfang ist es der CDU gelungen, ErstwählerInnen zu gewinnen. Insbesondere der Generalsekretär Peter Tauber versucht, diesem Problem mit medialer Modernität (YouTube-Interviews, junge Vorzeige-Konservative) zu begegnen. Hier scheinen aber Form und (politischer) Inhalt so weit auseinander geklafft zu haben, dass die technischen Innovationen verpufft sind.

Wo liegen Potenziale?

Die Fluktuation von der AFD zurück zur CDU ist minimal. Der Versuch zur aktiven Rückgewinnung der zur AFD Abgewanderten dürfte insgesamt zum Scheitern verurteilt sein. Wie es auch der SPD nicht gelungen ist, in relevantem Ausmaß WählerInnen von der LINKEN zurückgewinnen, dürfte sich die CDU schwer tun. Einmal zerstörtes Vertrauen in die Bewahrung kleinbürgerlicher Idyll ist nur sehr schwer zurückzugewinnen – und ein Umschwenken auf einen gänzlich antimodernen Kurs bei der CDU auch nicht vorzustellen. Diese Tür hat bereits Adenauer mit Westbindung und europäischer Integration zugeschlagen. Schwer dürfte auch wiegen, dass sich die zur AFD abgewanderten damit in die Systemopposition gegen die liberale Demokratie begeben haben – und gegen die etablierten Parteien, die sie tragen. Der Markenkern der CDU ist es aber gerade, DIE etablierte, staatstragende Partei zu sein. Diese Kluft dürfte schwer zu überwinden sein.

Bei recht hoher Fluktuation unter dem Strich leicht hinzugewonnen hat die CDU – trotz Demobilisierungswahlkampf (!) – aus dem Nichtwählerlager. Bei den reinen Stimmengewinnen machen NichtwählerInnen den bei weitem größten Anteil aus. Neben der erwartbaren Normalisierung der FDP-Werte, liegt hier das größte mittelfristige Potenzial für die CDU, wenn sie sich als attraktive Partei der politischen Mitte positioniert.

Schlussfolgerungen

Es scheint ein wenig so, als wäre die Konkurrenz von rechts in diesem Wahlkampf das kleinere Problem von Angela Merkel gewesen. Das größere Problem war hausgemacht: Der bewusst dröge Wahlkampf der CDU, vor allem auf das Kleinhalten der SPD ausgerichtet, hat die als frisch und jung auftretende FDP besonders frisch und besonders jung aussehen lassen. Demobilisierung war als Strategie nicht erfolgreich, weil auch auf den hinteren Plätzen bei dieser Wahl eine muntere Auseinandersetzung tobte. Trotz der erstarkten AFD konnte die CDU nur unterproportional von der gestiegenen Wahlbeteiligung profitieren. Naheliegende Diagnose: In dieser Situation zu wenig Profil gezeigt.

Unter dem Strich spricht aber wenig dafür, dass ein Rechtsruck für die CDU mittelfristig erfolgversprechend ist. Selbst wenn es gelingt, Teile der AFD zurückzugewinnen, würde die Partei für den erforderlichen Stilwechsel in der Mitte teuer bezahlen – und ihre Koalitions- und Hegemoniefähigkeit bis ins linke Lager hinein einbüßen. Der SPD unterdessen könnte man eine solche Fehlentscheidung der Union nur wünschen.

Wenn aber der eingeschlagene Kurs der gesellschaftlichen Öffnung für die Union ohne sinnvolle Alternative bleibt, müsste sie in dieser (neuen) gesellschaftlichen Mittelposition eine eigene, modern-konservative Identität entwickeln. Sie müsste es – anders als bei dieser Wahl – schaffen, ErstwählerInnen und bisherige NichtwählerInnen zu binden. Dafür genügt die Leerformel „Keine Experimente“ beziehungsweise „fedidwgugl“ allerdings nicht. Keine leichte Aufgabe für eine konservative Partei.

Schatten und Licht

Das Wahlergebnis der AFD ist auch eine Chance für die demokratischen Parteien

Um den Titel nicht falsch zu verstehen: Es ist eine schreckliche Entwicklung, dass nun erstmals seit der Nachkriegszeit wieder eine offen rechtsextreme und in Teilen neonazistische Partei im deutschen Bundestag sitzt. Die Bernd-Höcke-Partei hat nun Zugang zu Ressourcen und Informationen, dass es einen schaudern lässt. Vor allem aber hat sie die optimale Plattform, um ihr menschenverachtendes Gedankengut weiter zu verbreiten. Darum wäre es besser, wenn das Land anders abgestimmt hätte.

Aber: Jammern hilft nix – und die Suche nach der einer Seite hilft auch, die eigene Aufgabe klarer zu erfassen. Es ist ja nicht so, als ob das nationale und rassistische Gedankengut erst mit der AFD in die Welt gekommen wäre. Die wissenschaftlich Einstellungsforschung dokumentiert seit vielen Jahren in den so genannten Mitte-Studien, dass bis zu 20 Prozent der Bevölkerung offen sind für bestimmte Thesen aus der rechtsextremen Denkwelt. Vor allem Ausländerfeindlichkeit und National-Chauvinismus waren und sind nach diesen Untersuchungen „schon immer“ bis weit in die „politische Mitte“ hinein verbreitet. Jetzt hat dieses Potenzial eine eigene politische Partei und wird erstmals in seiner ganzen Breite sichtbar.

Das Sichtbarwerden des vormals Unsichtbaren erlaubt eine andere Qualität der öffentlichen Auseinandersetzung. Es zwingt dazu, den Parolen der Rechtsextremen die eigene Version einer liberaleren und offeneren Gesellschaft entgegenzusetzen. Man kann jetzt nicht mehr so tun, als gäbe es diese Einstellungen nicht oder als würden sie nur von einer verschwindend kleinen Minderheit geteilt. Diese Gesellschaft hat ein Rassismus-Problem – und sie hat es nicht erst seit dem 25.9.2017.

Zweitens zwingen die neuen Rechtsextremen die Parteien auch zur Auseinandersetzung mit rechtsextremen Gedankengut nach innen. Man wird in Zukunft am Grad der Zustimmung der AFD sehr leicht ablesen können, wann eine Partei den Boden des demokratischen Konsenses verlässt. Sahra Wagenknecht konnte dies schon einmal am eigenen Leib erfahren. Die AFD ist geeignet, den anderen Parteien den Zerrspiegel der eigenen Intoleranz vorzuhalten.

Dies gilt, wenn es gelingt, das völkische und nationalistische Gedankengut der AFD öffentlich zu dekonstruieren und sich klar davon abzugrenzen. Leider scheint die Reise – insbesondere in der CSU – derzeit eher in einer andere Richtung zu gehen. Im Gegensatz zu den Glaubenssätzen mancher in der CDU/CSU wird es kaum gelingen, relevante Teile der WählerInnenschaft vom rechten Rand zurückzugewinnen. Nur 18 Prozent der AFD-WählerInnen sind von der Union „übergelaufen“, deutlich mehr, 25 Prozent, sind frühere NichtwählerInnen. Die Gefahr ist vielmehr, dass sich die demokratischen Kräfte im Streit über den Umgang mit der AFD (und ihrem Gedankengut!) bis zur Regierungsunfähigkeit zerstreiten. Eine solche Entwicklung, bei der die eine Seite sich bei den Rechtsextremen anbiedert und die andere Seite sich in der Opposition dazu radikalisiert, könnte tatsächlich eine gefährlich Destabilisierung des demokratischen Systems bedeuten.

Die demokratischen Parteien müssen zwar den Kampf in der Sache hart miteinander führen – auf jeden Fall wieder härter als bisher -, in der Auseinandersetzung mit Antidemokraten müssen sie sich aber weiterhin an ihre gemeinsamen Werte erinnern. Der Kampf um die offene Gesellschaft hat gerade erst begonnen.

Heimatlose Freiheit

Warum die FDP für mich keine liberale Partei ist

Der Liberalismus ist zurück. Er trägt Drei-Tage-Bart, Unterhemd und Schwarz-Weiß. Der neue Liberalismus, inkarniert im FDP-Parteivorsitzenden Christian Lindner, ist eloquent, er ist sexy, er ist hip. Ihn umweht der Geruch von Weite und Freiheit, von Selbstbestimmung und Optimismus und vor allem: von Erfolg. Nichts ist erfolgreicher als der Erfolg.

Der neue Liberalismus hat nur ein Problem: Er hat mit Liberalismus eigentlich sehr wenig zu tun. Klaus Englert hat es in einem Politischen Feuilleton für den Deutschlandfunk Kultur kurz aber treffend analysiert. Ich würde es so sagen: Die Freiheit der neuen FDP ist die Freiheit der Marlboro-Werbung. Weniger Staat – und sehr viel Inszenierung.

Das FDP-Wahlprogramm, Abschnitt „Vorankommen durch eigene Leistung“, entwirft das Bild eines Landes, in dem die Menschen ihre eigene Lage nicht mehr durch Leistung verbessern können – Schuld ist der „Bürokratismus“, der die „Innovationskräfte der sozialen Marktwirtschaft“ fesselt. Hört sich gut liberal an, ist aber rhetorischer Seifenschaum aus dem Zauberkasten des Neoliberalismus. Wenn man „Soziale Marktwirtschaft“ durch „Camorra“ und „Bürokratismus“ durch „Rechtstaat“ ersetzt, ergibt der Satz noch beinahe ebenso viel (oder wenig) Sinn: Nur durch Reduzierung des Rechtstaats können die Produktivkräfte der Camorra freigesetzt und den jungen, aufstrebenden Entrepreneuren der Branche neue Chancen eröffnet werden.

Diesem Freiheitsverständnis ist egal, wer da eigentlich wozu befreit wird und was er oder sie mit dieser Freiheit anfängt. Ihm geht die universalistische Haltung ab, die für liberales Denken eigentlich kennzeichnend ist. Das zu befreiende Individuum ist immer ich selbst. Es geht um „meine“ Freiheit, um „meine“ Chance, um „meinen“ Erfolg. Es geht eben nicht um größtmögliche Freiheit für alle.

Freiheit ohne Regeln?

In der Diesel-Affäre hat Christian Lindner dem Deutschlandfunk ein Interview gegeben. Es gelte, Fahrverbote für Diesel-PKW „um jeden Preis“ zu verhindern, da es sich um „Enteignung“ handele. Der Deutschen Umwelthilfe, die gerade den Klageweg beschreitet, um wirksam Luftreinhaltepläne in deutschen Städten zu erzwingen, wirft er Ideologie vor. Sie sei nicht gemeinnützig und empfange Sponsorengelder, vertrete mithin ebenfalls wirtschaftliche Interessen. Da es sich um den Kampf zweier Technologien handele, solle sich der Staat „als Schiedsrichter“ aus dem Konflikt raushalten – meint: Das mit den Grenzwerten mal nicht so genau nehmen.

Man muss sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Ein „liberaler“ Politiker wirft einer nichtstaatlichen Organisation das Vertreten von Wirtschaftsinteressen vor, weil diese sich daran macht, geltendes Recht auf dem Rechtsweg durchzusetzen! Stattdessen soll der Staat den eigenen Ordnungsrahmen lieber aufweichen, wenn dieser eine Technologie benachteiligt. Anders ausgedrückt: Er fordert den Schiedsrichter-Staat auf, die Fouls der Heimmannschaft zu ignorieren, weil diese viel Geld in den Einkauf ihrer Spieler investiert hat.

Lindner entfernt sich mit rasenden Schritten von der wirtschaftspolitischen Tradition des Ordoliberalismus. Das Recht zu beugen oder mit Steuergeld einzuspringen, sind mit ordoliberalem Denken eigentlich nicht vereinbar. Das politische Muster ist das einer Interessenvertretung, eines Lobbyisten: Es zählen einzig die Interessen der eigenen Klientel.

Liberaler Universalismus

Liberalismus ist eigentlich eine politische Haltung, die das Individuum und seine Freiheit in das Zentrum setzt. Er fordert aber nicht nur die eigene Freiheit ein oder die Freiheit einer Gruppe, sondern die Freiheit aller. Das Recht der Freiheit kommt dem Menschen als Menschen zu. Die Freiheit der eigenen Klientel zu fordern ist gerade kein Liberalismus. Auch die Adligen des mittelalterlichen Feudalismus forderten Freiheiten ein – für die feudalistischen Adligen halt. Das ist nicht Liberalismus sondern Interessenvertretung. Liberales Denken beschränkt die Freiheiten der Adligen, um die Freiheit der Leibeigenen zu ermöglichen. Liberales Recht schränkt die Freiheit der Konzerne ein, um die Freiheit der VerbraucherInnen (und der KonkurrentInnen!) zu schützen. In Anlehnung an Rosa Luxemburg: Freiheit ist immer die Freiheit der anderen.

Vorsicht! Philosophischer Überbau…

Eine wichtige Einsicht des politischen Liberalismus ist, dass Freiheit nur möglich ist, wenn es für alle gleichsam verbindliche Regeln gibt. Gewissermaßen gemäß Immanuel Kants klassischer Formulierung

„Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“ – Immanuel Kant: AA IV, 4215

kann freies Handeln eines Menschen nur dann gedacht werden, wenn es mit dem freien Handeln aller Menschen vereinbar ist. In einer Gesellschaft, in der nur wenige frei sind, sind auch diese Wenigen niemals wirklich frei – und wenn es der Zwang ist, ihre Sonderstellung erhalten zu müssen.

Die Aufgabe eines politischen Liberalismus

Die traurige Seite der ganzen Sache ist, dass der moderne Vulgär-Liberalismus, der sich selbst zu einer Interessenvertretung einer wirtschaftlichen Aristokratie degradiert, den neuen Autoritären und ihrer Rhetorik wenig entgegenzusetzen hat. Es wäre eigentlich an Liberalen, die Stärke des Rechts gegen das „Recht des Stärkeren“ zu verteidigen. Wer das Recht auf seiner Seite weiß, muss sich keinen „starken Mann“ suchen, um die eigenen Interessen zu vertreten.

Es wäre zweitens die Aufgabe eines modernen Liberalismus, nicht nur das Zutrauen in den Erfolgswillen und die Einsatzbereitschaft des/der Einzelnen zu stärken. Sondern auch das Zutrauen in die Fähigkeit zum Interessenausgleich, zum vernünftigen Dialog, zur Verhandlung und Durchsetzung allgemeiner Normen. Dazu eine Anekdote am Rande: Die Forderung nach einer allgemeinen, durchaus hohen Erbschaftssteuer gehört eigentlich zum Grundbestand liberalen Denkens. (Oder würde hier jemand Adam Smith als Sozialisten bezeichnen?) Die FDP ist deren eingeschworene Gegnerin.

Es wäre drittens die dringende Aufgabe einer liberalen Partei, den Gedanken der sozialen und ökologischen Verantwortung mit marktwirtschaftlichem Denken zu versöhnen. Sozialstaat und Ökologie sind unmittelbare Folgen aus der Einsicht, dass Freiheit nur universell gedacht werden kann und eine Freiheit, die auf Kosten kommender Generationen oder auf Kosten der Schwächeren erkauft wird, eben keine Freiheit ist – sondern Ausbeutung. Auch diesen Gedanken hat die FDP in ihrem von 1971 bis 1977 gültigen Freiburger Parteiprogramm einmal vertreten. Die heutige FDP scheint sich nicht schnell genug davon distanzieren zu können.

Schlusswort – Heimatlose Freiheit

Unter dem Strich steht für mich die traurige Erkenntnis, dass der politische Liberalismus in Deutschland derzeit ziemlich heimatlos ist. Die FDP vertritt ihn jedenfalls nicht. Die SPD besinnt sich – zu Recht – auf ihre eigene sozialdemokratische Tradition, Sachwalterin der unteren Mittelschicht zu sein. Die CDU ist deutlich nach rechts gerückt und gemeinsam mit der CSU hauptverantwortlich für die juristische Immunität großer Unternehmen. Sie ist – auch unter einer Kanzlerin Angela Merkel – die Partei der oberen Mittelschicht.

Und wer steht für den Gedanken, dass die Gesellschaft mit ihren unterschiedlichen Interessen auch irgendwie zusammenhalten muss? Dass es ein für alle gleichsam verbindliches Recht braucht? Wer sucht den Ausgleich unter den Interessen – und dabei den Ausgleich mit den kommenden Generationen? Ich hoffe, dass die GRÜNEN den Mut dazu finden.

Erstwähler_innenpostkarten

Im Bundestagswahlkampf 2017 durfte ich für die GRÜNEN in Göttingen zwei Postkarten designen, die an die Erstwähler_innen im Landkreis verschickt werden sollten.

Wir haben und für Postkarten (Format A6) entschieden, um gegenüber dem herkömmlichen Erstwählerinnen-Brief Porto zu sparen. Außerdem bot die Karte die Möglichkeit der grafischen Gestaltung – in der Hoffnung, dass dann weniger Material sofort weggeschmissen und mehr Material an den WG-Kühlschrank gepinnt wird. Darum sollten die Motive auch witzig sein.

Das Beste am Postkarten-Format ist aber: Es zwingt uns, uns beim Text sehr, sehr kurz zu fassen 😉